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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Buchung und die Teilnahme an den Webinaren der Schultheiß Software AG.
 
§ 1 Geltung der Allgemeinen Vertragsbedingungen
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für vorvertragliche Schuldverhältnisses der Schultheiß Software AG mit deren Kunden (nachfolgend: „Kunde“) in Bezug auf deren Online-Seminare, Online-Veranstaltungen, Online-Beratungen und Tutorials (nachfolgend: „Webinar“), für die Buchung dieser Webinare, für im Rahmen dieser Vertragsverhältnisse vereinbarte Dienstleistungen und für die Teilnahme der Kunden an diesen Webinaren.
(2) Unsere AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer oder Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir schließen über die Webinare keine Verträge mit Verbrauchern. Verbraucher ist jeder, wer ein Webinar zu Zwecken abschließen möchte, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein Verbraucher ist verpflichtet, bei seiner Buchungsanfrage auf seine Verbrauchereigenschaft hinzuweisen. Sofern gleichwohl mit einem Verbraucher ein Webinar geschlossen werden sollte, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
 
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
 
WIDERRUFSBELEHRUNG
 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schultheiß Software AG, Kilianstraße 119a, 90425 Nürnberg, Telefax: +49 911-60076-200, E-Mail: support@schultheiss-software.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
 
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen wollen, dann können Sie nachfolgendes Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend.
 
An
Schultheiß Software AG
Kilianstraße 119a
90425 Nürnberg
Telefax: +49 911-60076-200
E-Mail: support@schultheiss-software.de
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
 
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
 
(*) Unzutreffendes streichen.
 
(3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden eine Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen.
(4) Auch wenn beim Abschluss gleichartiger oder künftiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich unsere AGB in ihrer bei Abgabe der Erklärung des Kunden unter  http://www.schultheiss-software.de/AGB abrufbarenFassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
 
§ 2 Angebote, Buchung, Vertragsschluss, Rücktritt
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet.
(2) Die Buchung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Buchung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
(3) Eine rechtliche Bindung unsererseits kommt erst durch unsere elektronische oder schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
(4) Bei jeder Erklärung des schriftlichen Rücktritts, entsteht eine Stornogebühr in Höhe von € 5,95.
Bei Erklärung des schriftlichen Rücktritts, die uns spätestens am 15. Tag vor dem Veranstaltungstermin zugeht, entfällt die Pflicht zur Leistung der Vergütung. Wird bis zum 5. Tag vor dem Veranstaltungstermin der Rücktritt erklärt, reduziert sich die Vergütung auf 50 %, bei noch späterer Absage wird die volle Vergütung erhoben. Der Kunde kann seine Teilnahmeberechtigung in jedem Falle jederzeit auf einen schriftlich von ihm zu benennenden Ersatzteilnehmer, der kein Verbraucher ist, übertragen. Umbuchungen auf eine andere Veranstaltung werden jedoch wie Rücktritte behandelt. Zur Fristwahrung muss die schriftliche Rücktrittserklärung per Post, per Fax oder per E-Mail rechtzeitig bei uns eingegangen sein.
(5) Wir können schriftliche Bestätigungen mündlicher Vertragserklärungen des Kunden verlangen.
 
§ 3 Leistungen, technische Voraussetzungen beim Kunden, Vertragsstrafe und Lernerfolg
(1) Die Webinare sind interaktive Online-Seminare oder Aufzeichnungen, die auf der Internet-Plattform der Schultheiß Software AG oder eines Dienstleisters bereitgestellt werden.
(2) Zur Teilnahme an den Webinaren ist auf Seiten des Kunden die Einhaltung folgender technischer Voraussetzungen erforderlich: 
- eine Standard-DSL-Verbindung,
- ein aktueller Internetbrowser,
- eine aktuelle Version des Programms „Adobe Flash Player“,
- bei aktiver Teilnahme: Kopfhörer und Mikrofon,
- bei passiver Teilnahme: Lautsprecher.
Die Kunden verpflichten sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen einzuhalten, rechtzeitig vor der Durchführung eines Webinars zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Seminarräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in ihrer Verantwortung liegt, rechtzeitig und ggf. auf eigene Kosten zu beheben. Kann eine technische Verbindung nicht hergestellt werden, sind wir rechtzeitig zu informieren.
(3) Die Webinare werden entsprechend den mitgeteilten Zeiten und Inhalten gehalten. Unerhebliche oder zumutbare Änderungen bleiben vorbehalten. Der angekündigte Moderator/Dozent kann im Verhinderungsfalle durch einen anderen geeigneten Moderator/Dozent ersetzt werden, ohne dass Rücktritts- oder Rückvergütungsansprüche des Kunden entstehen.
(4) An den Webinaren dürfen nur diejenigen Personen teilnehmen, für die das Webinar gebucht wurde. Anderen Personen darf die aktive oder passive Teilnahme nicht ermöglicht werden. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen diese Regeln schuldet uns der Kunde den vereinbarten Webinar-Preis auch für die nicht gebuchten teilnehmenden Personen. Zusätzlich ist der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe verpflichtet, die in der Regel 50% des vereinbarten Webinar-Preises je nicht gebuchter teilnehmender Person beträgt.
(5) Wir geben keine Garantie oder Zusicherung, dass der Kunde die Inhalte der Webinare nach seiner Teilnahme beherrscht. Wir stehen für keinen Erfolg aufgrund seiner Teilnahme an einem Webinar ein. Wir weisen insbesondere darauf hin, dass Webinare aufeinander aufbauen können, um einen Lerninhalt in der angestrebten Breite und Tiefe vermitteln zu können; wir stehen deshalb insbesondere nicht dafür ein, dass bereits durch Teilnahme an einem oder einer bestimmten Anzahl an Webinaren ein Gesamtlerninhalt ausreichend oder vollständig vermittelt wird. Ein Gesamtlerninhalt kann es vielmehr bedingen, dass an einer bestimmten Anzahl an Webinaren teilgenommen werden muss.
 
§ 4 Vergütung, Zahlung, Verrechnungsstelle, Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Vergütung für die Webinare (nachfolgend: „Webinar-Preis“) wird individuell im Einzelfall vereinbart.
(2) Zu allen Webinar-Preisen kommt die Umsatzsteuer hinzu, sofern nicht bereits ausgewiesen.
(3) Der Webinar-Preis ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung zur Zahlung fällig und binnen 5 Arbeitstagen auf die mitgeteilte Bankverbindung ohne Abzug zu leisten.
(4) Der Zahlungsverkehr mit dem Kunden wird über die edudip GmbH als Verrechnungsstelle abgewickelt. Der Kunde erhält daher Rechnung mit dem Briefkopf der edudip GmbH, die von der Schultheiß Software AG hierzu beauftragt ist. Die Schultheiß Software AG ist berechtigt, andere Verrechnungsstellen zu beauftragen oder selbst Rechnungen zu stellen. Die Rechnungen werden nur elektronisch versandt.
(5) Mit Ablauf der Zahlungsfristen gemäß (3) kommt der Kunde in Verzug. Der Webinar-Preis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
(6) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses zu.
(7) Außer im Bereich des § 354 a HGB kann der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung an Dritte abtreten.
(8) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).
 
§ 5 Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet);
in diesen Fällen a) und b) ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Webinars übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 6 Arbeitsmittel, urheberrechtlicher Schutz
(1) Das Begleitmaterial zu den Webinaren ist urheberrechtlich geschützt und darf nicht ohne unsere schriftliche Einwilligung vervielfältigt oder verbreitet werden.
(2) Bei Zuwiderhandlungen ist der Kunde zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichtet.
 
§ 7 Verjährung
(1) Die allgemeine Verjährungsfrist beträgt für Ansprüche des Kunden ein Jahr ab Fälligkeit.
(2) Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 BGB bestimmten Höchstfristen ein.
(3) Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden gem. § 5 (2) und (3) verjähren jedoch ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.
 
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand, Erfüllungsort
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten sowie Erfüllungsort unser Geschäftssitz in Nürnberg. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
 
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine Übermittlung in Textform, insbesondere mittels Telefax oder E-Mail.
(2) Wir informieren unsere Kunden gerne auch künftig über unsere Veranstaltungen. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Daten gespeichert. Der Kunde kann dieser Speicherung jederzeit widersprechen.
 
§ 10 Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG
Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, sofern Sie entgegen § 1 (2) Verbraucher sein sollten, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr.Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.


Zusätzlich gelten die folgende Bedingungen der edudip GmbH:

§ 1 Gebühren

I. Teilnahmegebühren

Die Gebühren für die Teilnahme an den Webinaren (Teilnahmegebühren) richten sich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen Trainer und Teilnehmer. Die Zahlung der Teilnahmegebühr wird mit der erfolgreichen Buchung fällig. Wählt der Teilnehmer das Lastschrifteinzugsverfahren, muss dieser die entstandenen Kosten (derzeit in Höhe von 5,95 EUR pro fehlgeschlagenem Einzug) übernehmen, sofern die Abbuchung nicht erfolgen konnte. Bei Zahlung per Kreditkarte entstehen dem Teilnehmer pro Chargeback Kosten in Höhe von 47,60 EUR.

§ 2 Stornogebühren

Sagt ein Online-Trainer seine kostenpflichtige Veranstaltung ab, so entstehen für den Trainer Stornogebühren in Höhe von 2,50 EUR netto pro gebuchten Teilnehmer. Storniert ein Teilnehmer eine kostenpflichtige Veranstaltung so entsteht für diesen Teilnehmer eine Stornogebühr in Höhe von 5,95 EUR.

§ 10 Zahlungsverkehr

Die edudip GmbH wickelt den Zahlungsverkehr zur Entrichtung der Teilnahmegebühr zwischen Teilnehmern und Trainern nach den nachfolgenden Bestimmungen ab. Da die edudip GmbH als reine Verrechnungsstelle fungiert wird die Bonität der Mitglieder von der edudip GmbH nicht geprüft.

Die Teilnahmegebühren sind von den Teilnehmern vor Beginn des Webinars an die edudip GmbH zu entrichten. Sobald die Teilnahmegebühr bei der edudip GmbH eingegangen ist versendet die edudip GmbH an den Teilnehmer einen Link, mit dem die Teilnahme an dem gebuchten Webinar möglich ist.

Über das System der Plattform werden automatisch Rechnungen per E-Mail über die Buchungen im Namen der Trainer an die Teilnehmer versandt. Die Trainer erhalten automatisch eine Kopie der jeweiligen Rechnung per E-Mail.

Die Teilnahmegebühren werden von der edudip GmbH nach der Durchführung des Webinars an den Trainer ausgezahlt.

Die edudip GmbH ist technisch in der Lage, festzustellen, ob ein Webinar durchgeführt wurde. Stellt die edudip GmbH aufgrund einer solchen Prüfung fest, dass ein Webinar nicht durchgeführt wurde oder teilt ein Trainer die Absage eines bereits gebuchten Webinars mit, erlischt der Anspruch des Trainers auf Auszahlung der Teilnahmegebühr und die edudip GmbH erstattet den Teilnehmern die Teilnahmegebühr in vollem Umfang zurück. Dies gilt nicht, wenn ein Webinar mangelhaft oder nicht in vollem Umfang durchgeführt wurde.



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